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   LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20   

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LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20 (https://dejure.org/2022,8119)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.02.2022 - L 7 R 4156/20 (https://dejure.org/2022,8119)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Februar 2022 - L 7 R 4156/20 (https://dejure.org/2022,8119)
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  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20
    Nach der Rechtsprechung des BSG werden unter den Begriff der üblichen Bedingungen "auch tatsächliche Umstände" verstanden, wie z.B. die für die Ausübung einer Verweisungstätigkeit allgemein vorausgesetzten Mindestanforderungen an Konzentrationsvermögen, geistige Beweglichkeit, Stressverträglichkeit und Frustrationstoleranz, mithin ausschließlich kognitive Grundfähigkeiten (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R - juris Rdnr. 29).

    Denn dem Versicherten ist es mit diesem Leistungsvermögen in der Regel möglich, diejenigen Verrichtungen auszuführen, die in ungelernten Tätigkeiten regelmäßig gefordert werden, wie z.B. Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken, Zusammensetzen von Teilen sowie für Bürohilfsarbeiten (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. zuletzt Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 79/09 R - BSGE 109, 189; Urteil vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R - juris).

  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20
    Die Tatsachengerichte der Sozialgerichtsbarkeit haben von Amts wegen (§ 103 SGG) mit Hilfe (medizinischer) Sachverständiger (§ 106 Abs. 3 Nr. 5 SGG) zu ermitteln und festzustellen, a) Art, Ausprägung und voraussichtliche Dauer der Krankheit(en) oder Behinderung(en), an denen der Versicherte leidet, b) Art, Umfang und voraussichtliche Dauer der quantitativen und qualitativen Leistungseinschränkungen (Minderbelastbarkeiten, Funktionsstörungen und -einbußen) sowie den c) Ursachenzusammenhang ("wegen") zwischen a) und b) (z.B. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 R 68/11 R - juris Rdnr. 13).

    Steht das krankheits- bzw. behinderungsbedingte (Rest-)Leistungsvermögen fest, ist im nächsten Prüfungsschritt die Rechtsfrage zu klären, ob der Versicherte damit außerstande ist, "unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts" tätig zu sein (dazu BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 R 68/11 R - juris Rdnr. 17 ff. m.w.N.).

  • BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20
    Denn dem Versicherten ist es mit diesem Leistungsvermögen in der Regel möglich, diejenigen Verrichtungen auszuführen, die in ungelernten Tätigkeiten regelmäßig gefordert werden, wie z.B. Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken, Zusammensetzen von Teilen sowie für Bürohilfsarbeiten (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. zuletzt Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 79/09 R - BSGE 109, 189; Urteil vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R - juris).
  • BSG, 05.02.2008 - B 2 U 8/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Gutachten - Beweis - Beweisverwertungsverbot -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20
    Der Senat stützt sich hierbei auf die vom SG bei Prof. Dr. R. und PD Dr. R. eingeholten Gutachten, die im Verwaltungsverfahren von der Beklagten eingeholten Gutachten von Dr. S. und Dr. H., die der Senat im Wege des Urkundsbeweises verwertet (vgl. BSG, Beschluss vom 14. November 2013 - B 9 SB 10/13 B - juris Rdnr. 6; BSG, Urteil vom 5. Februar 2008 - B 2 U 8/07 R - juris Rdnr. 51).
  • BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R

    Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20
    Der Senat ist weiter davon überzeugt, dass bei dem Kläger die erforderliche Wegefähigkeit vorliegt (vgl. dazu BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 79/11 R - BSGE 110, 1).
  • BSG, 19.04.2011 - B 13 R 79/09 R

    Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung - Berücksichtigung während des

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20
    Denn dem Versicherten ist es mit diesem Leistungsvermögen in der Regel möglich, diejenigen Verrichtungen auszuführen, die in ungelernten Tätigkeiten regelmäßig gefordert werden, wie z.B. Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken, Zusammensetzen von Teilen sowie für Bürohilfsarbeiten (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. zuletzt Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 79/09 R - BSGE 109, 189; Urteil vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R - juris).
  • BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B

    Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20
    Soweit Prof. Dr. D. sich zur Begründung weiterer qualitativer Leistungseinschränkungen auf die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung bezieht, übersieht er, dass nicht allein die Diagnose maßgeblich ist, sondern das Ausmaß der negativen Beeinflussung von - dauerhaften - Gesundheitsbeeinträchtigungen auf das verbliebene Leistungsvermögen (BSG, Beschluss vom 12. Dezember 2003 - B 13 RJ 179/03 B - juris Rdnr. 6; BSG, Beschluss vom 8. Oktober 2018 - B 5 R 112/18 B - juris Rdnr. 10).
  • BSG, 14.11.2013 - B 9 SB 10/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20
    Der Senat stützt sich hierbei auf die vom SG bei Prof. Dr. R. und PD Dr. R. eingeholten Gutachten, die im Verwaltungsverfahren von der Beklagten eingeholten Gutachten von Dr. S. und Dr. H., die der Senat im Wege des Urkundsbeweises verwertet (vgl. BSG, Beschluss vom 14. November 2013 - B 9 SB 10/13 B - juris Rdnr. 6; BSG, Urteil vom 5. Februar 2008 - B 2 U 8/07 R - juris Rdnr. 51).
  • BSG, 08.10.2018 - B 5 R 112/18 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20
    Soweit Prof. Dr. D. sich zur Begründung weiterer qualitativer Leistungseinschränkungen auf die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung bezieht, übersieht er, dass nicht allein die Diagnose maßgeblich ist, sondern das Ausmaß der negativen Beeinflussung von - dauerhaften - Gesundheitsbeeinträchtigungen auf das verbliebene Leistungsvermögen (BSG, Beschluss vom 12. Dezember 2003 - B 13 RJ 179/03 B - juris Rdnr. 6; BSG, Beschluss vom 8. Oktober 2018 - B 5 R 112/18 B - juris Rdnr. 10).
  • BSG, 26.05.1987 - 4a RJ 21/86

    Erwerbsunfähigkeit eines Gehbehinderten - Öffentlicher Personennahverkehr -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20
    Denn nach § 5 Abs. 2 Satz 2 Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen sind Sitzplätze u.a. für Schwerbehinderte - eine entsprechende Feststellung liegt bei dem Kläger vor - oder in der Gehfähigkeit Beeinträchtigte freizugeben (vgl. hierzu Freudenberg in jurisPK-SGB IV, 3. Auflage 2021 (Stand 1. April 2021), § 43 Rdnr. 256; BSG, Urteil vom 26. Mai 1987 - 4a RJ 21/86 - juris Rdnr. 15).
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